Allgemeine Geschäftsbedingungen der XIMA MEDIA GmbH für die Nutzung und Bereitstellung des Formular-Management-Systems XIMA® formcycle in der explore.CLOUD Umgebung

1. Geltungsbereich und Zweck

• 1.1 Die XIMA MEDIA GmbH, Sudhausweg 9, 01099 Dresden („XIMA“), stellt unter explore.formcycle.cloud einen kostenlosen, befristeten Testzugang zu formcycle bereit („Testzugang“). Für seine Nutzung gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nicht.
• 1.2 Der Testzugang dient allein dazu, formcycle kennenzulernen und zu prüfen. Ein produktiver Einsatz, insbesondere die Veröffentlichung von Formularen für den Echtbetrieb, ist nicht gestattet. Die Bereitstellung öffentlich erreichbarer Testformulare ist ausschließlich zu Evaluierungszwecken zulässig. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass diese Formulare nicht zur Abwicklung realer Geschäfts- oder Verwaltungsprozesse eingesetzt werden und keine personenbezogenen Echtdaten Dritter darüber erhoben werden.
• 1.3 Der Testzugang steht ausschließlich Unternehmern im Sinne von § 14 BGB sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts offen. Verbraucher können keinen Testzugang anlegen.
• 1.4 Für die kostenpflichtige Nutzung gelten gesonderte AGB unter pro.form.cloud.

2. Leistung

• 2.1 XIMA ist berechtigt, Funktionen und Kapazitäten des Testzugangs aus technischen, sicherheitsrelevanten oder betrieblichen Gründen anzupassen oder einzuschränken, soweit dies unter Berücksichtigung des kostenlosen Evaluierungszwecks für den Nutzer zumutbar ist.
• 2.2 Der Testzugang wird in einer eigenständigen, von den produktiven Cloud-Diensten der XIMA getrennten Systemumgebung betrieben. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit oder auf die Wiederherstellung von Daten. XIMA erstellt regelmäßig technische Sicherungskopien, die ausschließlich der internen Betriebssicherung dienen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung einzelner Daten, Formulare oder vollständiger Testzugänge besteht nicht. Ein Service Level Agreement (SLA) gilt nicht.
• 2.3 Support ist nicht enthalten. Fragen und Hinweise können an support@formcycle.de gerichtet werden; einen Anspruch auf Antwort gibt es nicht.
• 2.4 XIMA darf in veröffentlichten Formularen des Testzugangs einen Hinweis auf formcycle oder auf den Testcharakter einblenden. Der Nutzer darf diesen Hinweis nicht entfernen oder verdecken.

3. Vertragsschluss, Laufzeit, Verlängerung, Löschung

• 3.1 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer das Registrierungsformular absendet und XIMA den Testzugang per E-Mail freischaltet. Je Unternehmen wird grundsätzlich ein Testzugang gewährt.
• 3.2 Laufzeit. Der Testzugang läuft 30 Tage ab Freischaltung und endet dann automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine kostenpflichtige Verlängerung oder automatische Umwandlung in einen bezahlten Vertrag findet nicht statt.
• 3.3 Verlängerung. Der Nutzer kann vor Ablauf in Textform (E-Mail an support@formcycle.de) um Verlängerung bitten. XIMA entscheidet nach eigenem Ermessen; ein Anspruch besteht nicht. Eine Verlängerung gilt nur, wenn XIMA sie in Textform bestätigt, und zwar jeweils um bis zu 30 Tage, insgesamt höchstens zweimal.
• 3.4 Erinnerung. XIMA weist den Nutzer per E-Mail an die hinterlegte Adresse 7 Tage und 1 Tag vor Ablauf auf das Laufzeitende und die anschließende Löschung hin. Bleibt eine Erinnerung aus, verlängert sich die Laufzeit nicht; der Nutzer ist für eine erreichbare E-Mail-Adresse verantwortlich.
• 3.5 Löschung. Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit wird der Testzugang automatisch deaktiviert. Die darin enthaltenen Formulare, Vorgänge, Dateien und Benutzerkonten werden aus der aktiven Systemumgebung gelöscht. Technische Sicherungskopien werden im Rahmen der regulären Backup-Rotation spätestens sieben Tage nach der Löschung der aktiven Daten entfernt. Eine Wiederherstellung des Testzugangs oder einzelner Daten kann nicht verlangt werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, benötigte Formulare und Konfigurationen vor Ablauf der Laufzeit über die bereitgestellten Exportfunktionen zu sichern.
• 3.6 Beide Seiten können den Testzugang jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beenden. Der Nutzer kann hierzu die Löschfunktion im Konto verwenden oder eine E-Mail an support@formcycle.de senden. Die Daten werden innerhalb von sieben Tagen aus der aktiven Systemumgebung gelöscht. Für technische Sicherungskopien gilt die Regelung gemäß § 3.5 entsprechend.

4. Pflichten des Nutzers

• 4.1 Der Nutzer gibt bei der Registrierung zutreffende Unternehmens- und Kontaktdaten an und hält seine Zugangsdaten geheim.
• 4.2 Testdaten. Der Nutzer verwendet im Testzugang nur fiktive oder anonymisierte Daten. Personenbezogene Echtdaten, insbesondere besondere Kategorien nach Art. 9 DSGVO, dürfen nicht verarbeitet werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sämtliche in den Testzugang eingegebenen, importierten oder über Schnittstellen übertragenen Daten vorab auf ihren Personenbezug zu prüfen und gegebenenfalls zu anonymisieren.
• 4.3 Der Nutzer darf den Testzugang nicht nutzen, um rechtswidrige Inhalte zu speichern oder zu verbreiten, Phishing oder Spam zu betreiben, Zugangsdaten Dritter abzufragen, die Sicherheit des Systems zu beeinträchtigen oder sich durch wiederholte Registrierungen weitere Testzeiträume zu verschaffen.
• 4.4 JBei einem begründeten Verdacht auf einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist XIMA berechtigt, einzelne Formulare oder den gesamten Testzugang vorübergehend zu sperren. Bei schwerwiegenden Verstößen oder einer konkreten Gefährdung der Sicherheit oder des Betriebs kann XIMA den Testzugang auch ohne vorherige Ankündigung beenden und löschen. Der Nutzer stellt XIMA von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten beruhen.

5. Haftung, Datenschutz, Wechsel, Schlussbestimmungen

• 5.1 Haftung. XIMA haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften.
  Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet XIMA nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit nicht eine gesetzliche Haftungsprivilegierung weitergehend greift.
  Der Nutzer erkennt an, dass der kostenlose Testzugang nicht für die produktive Datenverarbeitung vorgesehen ist und keine Datensicherung geschuldet wird. Die gesetzlichen Haftungsregelungen bleiben unberührt.
• 5.2 Datenschutz. XIMA verarbeitet personenbezogene Daten im Zusammenhang mit der Registrierung, Bereitstellung und Verwaltung des Testzugangs sowie zur Benachrichtigung über dessen Ablauf. Informationen zu Art, Umfang, Zwecken, Rechtsgrundlagen und Dauer der Verarbeitung sowie zu den Rechten betroffener Personen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung unter https://www.formcycle.eu/de/datenschutz.

  Die Verarbeitung personenbezogener Echtdaten innerhalb des Testzugangs ist nicht gestattet. Der Nutzer ist für die Einhaltung dieser Verpflichtung verantwortlich. Zwingende gesetzliche Datenschutzpflichten der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

• 5.3 Wechsel zu pro.form.cloud. Möchte der Nutzer formcycle produktiv nutzen, schließt er einen gesonderten Vertrag über pro.form.cloud. Formulare können vor Ablauf des Testzugangs exportiert und dort importiert werden. Eine automatische Übernahme findet nicht statt.

  5.4 XIMA nennt den Nutzer nicht als Referenz.

• 5.5 XIMA kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit für neu eingerichtete Testzugänge ändern. Für bereits bestehende Testzugänge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Nutzungsbedingungen, sofern die Vertragsparteien keine abweichende Vereinbarung treffen.
• 5.5 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Dresden, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam.

Leistungsbeschreibung